JA zum Schutz vor Hass
Jeden Tag werden schwule, lesbische oder bisxuelle Personen verbal oder physisch attackiert. Diese Angriffe sind zu Recht strafbar – doch dann ist es zu spät. Wir müssen verhindern, dass es überhaupt so weit kommt. Es darf nicht erlaubt sein, öffentlich zu Hass und Hetze aufzurufen, denn auf solche Worte folgen Taten. Deshalb hat die SP mit einem Vorstoss dafür gesorgt, dass die bewährte Anti-Rassismus-Strafnorm auch homo- und bisexuelle Menschen schützt. Rechtsnationale Kreise rund um die EDU und die junge SVP haben dagegen das Referendum ergriffen. Unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit wollen sie verhindern, dass massive Angriffe auf die Menschenwürde und Sicherheit von homo- und bisexuellen Menschen künftig strafbar sind.
Die SP setzt sich für eine freie Gesellschaft ein, in der ein friedliches Miteinander möglich ist. In einer solchen Gesellschaft darf es nicht erlaubt sein, öffentlich zu Hass und Hetze gegen homo- und bisexuelle Menschen aufzurufen. Deshalb braucht es am 9. Februar 2020 ein deutliches JA zum Schutz vor Hass.